(neu: Treffen der Kanzlerin mit Hollande) BERLIN/BRÜSSEL (dpa-AFX) – Unmittelbar vor dem EU-Krisengipfel ist Kanzlerin Angela Merkel ungewöhnlich scharf auf Konfrontationskurs zur EU-Spitze um Ratspräsident Herman Van Rompuy gegangen. In ihrer Regierungserklärung im Bundestag äußerte sie am Mittwoch scharfe Kritik an einem Papier zur Bewältigung der Schuldenkrise, das eine Gruppe um Van Rompuy als Grundlage für den Gipfel in Brüssel vorgelegt hat. Für das Krisenland Spanien wird die finanzielle Belastung indessen immer dramatischer. ‘Ich widerspreche entschieden der in dem Bericht niedergelegten Auffassung, dass vorrangig der Vergemeinschaftung das Wort geredet wird’, sagte Merkel. Erst an zweiter Stelle würden Kontrolle und einklagbare Verpflichtungen genannt. ‘Somit stehen Haftung und Kontrolle in diesem Bericht in einem klaren Missverhältnis.’MERKEL ZURÜCKHALTEND BEI TREFFEN MIT HOLLANDE Bei einem Treffen am Abend mit Frankreichs Präsidenten François Hollande in Paris äußerte sich Merkel eher zurückhaltend. ‘Ich sage: Wir brauchen ein Mehr an Europa, und darin sind wir uns einig. Wir brauchen ein Europa, das funktioniert’, sagte sie. ‘Und wir brauchen ein Europa, das sich gegenseitig hilft.’ Beide berichteten, dass es Fortschritte bei der Suche nach Auswegen aus der Euro-Krise gegeben habe. Hollande sprach von ‘Integration so viel wie nötig und Solidarität so viel wie möglich.’ Das Treffen diente der Vorbereitung des Gipfels der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag und Freitag in Brüssel. Merkel und Hollande haben zum Teil unterschiedliche Positionen in der Krise. Der Staatspräsident sieht im Gegensatz zur Kanzlerin Eurobonds zumindest langfristig als geeignetes Mittel, um Spekulationsgeschäfte gegen Eurostaaten zu unterbinden.HISTORISCHER MACHTVERZICHT An dem Einladungsschreiben zum Gipfel nach Brüssel hatten neben Van Rompuy auch Kommissionschef José Manuel Barroso, Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker und der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, mitgewirkt. Darin wird eine Diskussion um einen historischen Machtverzicht der nationalen Regierungen und Parlamente eröffnet. Es schlägt eine strikte Kontrolle der nationalen Haushalte, eine Kontrolle der Banken durch EU-Aufseher und mittelfristig eine Vergemeinschaftung der Schulden vor. Das europäische Spitzentreffen beginnt mit einer Debatte über die höchst umstrittene Finanzplanung für die Jahre 2014 bis 2020. Schon am Donnerstag soll dann ein Wachstumspakt beschlossen werden, der Ausgaben in Höhe von 130 Milliarden Euro vorsieht. Dabei handelt es sich zu einem großen Teil um ohnehin bereits vorgesehene Ausgaben. Hinzu kommen neue Kredite der Europäischen Investitionsbank (60 Milliarden Euro) und Projektanleihen von etwa 18 Milliarden Euro.EINIGUNG ÜBER BANKENUNION ERWARTET EU-Kreise rechneten auch mit einer Einigung über die sogenannte Bankenunion, die eine europäische Bankenaufsicht, die gemeinsame Sicherung der Einlagen sowie eine von den Banken selbst finanzierte Rettungseinrichtung vorsieht. Dies könnte Ende 2013 in Kraft treten. Diplomaten sagten in Brüssel, bei dem Gipfel werde es auch um kurzfristige Maßnahmen zur Absicherung der Eurozone gehen. Im Kern geht es darum, den Druck von Spanien und Italien zu nehmen, die hohe Zinsen für ihre Anleihen zahlen müssen. Italiens Ministerpräsident Mario Monti hatte Anleihenkäufe durch den Krisenfonds EFSF ins Spiel gebracht.RAJOY HOFFT AUF BEFREIUNGSSCHLAG Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy erhofft sich vom EU-Gipfel einen Befreiungsschlag, der die viertgrößte Wirtschaftsmacht der Eurozone aus der schlimmsten Not rettet. Sein Land könne den Staatshaushalt zu den jetzigen Bedingungen nicht mehr lange Zeit finanzieren, warnte der Regierungschef im spanischen Parlament. Die Zinssätze, die derzeit für spanische Staatsanleihen fällig würden, seien für das Land nicht mehr lange bezahlbar. Die Finanzminister der 17 Euro-Staaten wollten in einer Telefonkonferenz über die aktuelle Lage beraten. Das verlautete aus dem Umfeld von Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker. Spanien hatte den Antrag auf Hilfe erst am Montag nach Brüssel geschickt. Die Euro-Partner stellten bereits bis zu 100 Milliarden Euro in Aussicht- ein genauer Betrag steht noch nicht fest./tl/DP/ck

(Neu: mehr Details) MADRID/BERLIN (dpa-AFX) – Vor dem EU-Gipfel schlägt Spanien Alarm. Das Euro-Schwergewicht kann seinen Staatshaushalt zu den jetzigen Bedingungen nach Angaben von Regierungschef Mariano Rajoy nicht mehr lange finanzieren. Vom anstehenden Spitzentreffen am Donnerstag und Freitag in Brüssel erhofft sich die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone einen Befreiungsschlag. An den Anleihemärkten herrscht aber große Skepsis. Der Druck auf Spanien und auch auf das Krisenland Italien lässt einfach nicht nach. Die Hoffnungen der Investoren auf einen großen Wurf beim EU-Gipfel scheinen bereits verflogen. Dem klammen Inselstaat Zypern stellten die Europartner unterdessen die beantragen Milliarden-Notkredite in Aussicht. Im Gegensatz zu Spanien, das lediglich Finanzhilfen für die Sanierung seiner maroden Banken erhält, soll Zypern ein umfangreiches Hilfspaket bekommen. Die Finanzhilfe werde im Rahmen eines ‘umfassenden’ Reformprogramms gewährt, schrieb die Eurogruppe. Der Inselstaat müsse Auflagen für die gesamte Wirtschaft einhalten, die auf den Empfehlungen der EU-Kommission basierten.SPANIEN HOFFT AUF GIPFEL Spaniens Ministerpräsident Rajoy setzt seine Hoffnungen auf das Treffen der Staats- und Regierungschefs: ‘Das dringendste Thema ist die Finanzierung (des Staatshaushalts)’, sagte der Regierungschef am Mittwoch im Parlament. Die Zinssätze, die derzeit für spanische Staatsanleihen fällig würden, seien für das Land nicht mehr für lange Zeit bezahlbar. Er werde die EU auffordern, Entscheidungen zu einer Stabilisierung der Kapitalmärkte zu treffen. Die Rendite für richtungsweisende Zehn-Jahres-Papiere Spaniens lag am Mittwoch zuletzt bei rund 6,8 Prozent. ‘Die Finanzierung ist heute schon schwer genug’, sagte Rajoy. Die Lage wird sich aber noch weiter verschlimmern, wenn wir (auf dem Gipfel) nicht klar das Zeichen geben, dass wir diese Angelegenheit ernst nehmen.’SPANISCHE WIRTSCHAFT BRICHT EIN Derweil droht die spanische Wirtschaft immer tiefer in die Rezession zu rutschen. Die Konjunktur breche auf breiter Front ein, warnte die spanische Notenbank in ihrem Monatsbericht. Eine Reihe von Indikatoren weisen den Angaben zufolge darauf hin, dass der Rückgang sich in der Zeit von April bis Juni noch beschleunigt habe. Madrid hatte die Euro-Partner am Montag offiziell um Hilfsmilliarden für seine maroden Banken gebeten. Nach Angaben der Eurogruppe steht der von Spanien benötigte Betrag immer noch nicht fest. Die Euro-Finanzminister verwiesen nach einer Telefonkonferenz in einer Erklärung auf die unabhängigen Gutachten, die von 51 bis 62 Milliarden Euro Finanzbedarf des spanischen Bankensektors ausgehen. ‘Inklusive einer zusätzlichen Sicherheitsmarge’ werde der Endbetrag innerhalb der 100 Milliarden Euro liegen, die die Eurogruppe bereits pauschal in Aussicht gestellt habe, hieß es. Die Finanzhilfe für Spanien sei notwendig, um die Finanzstabilität des gesamten Euro-Raums zu wahren. Die Regierung in Madrid werde die Vereinbarung über die Konditionen der Kredite und die damit verbundenen Auflagen unterzeichnen und sei für die Rückzahlung verantwortlich.’FTD’: HARTE AUFLAGEN FÜR SPANIEN Spanien muss sich bei den Euro-Rettungshilfen einem Zeitungsbericht zufolge harten Auflagen beugen, die nicht nur auf die Sanierung des Bankensektors abzielen. Nach den derzeit laufenden Verhandlungen zwischen Madrid, der Kommission und der EZB erhalte das Land ‘ein Kooperationsabkommen, das überwacht wird’, sagte Peter Praet, Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank (EZB), der ‘Financial Times Deutschland’ (‘FTD’; Donnerstag). Zwar habe Spanien kein klassisches Hilfsprogramm wie Griechenland, Irland oder Portugal, wo auch die öffentlichen Haushalte saniert werden müssen, ‘doch wegen der Verbindung der Lage im Bankensektor mit den Staatsfinanzen müssen wir auch die Entwicklung des spanischen Staatshaushalts im Auge behalten’, sagte der EZB-Chefvolkswirt. Es werde eine stärkere Belastung von Privatanlegern geprüft. ‘Die Spanier erhalten ihr Geld vom Rettungsfonds dann in Tranchen’, sagte Praet der ‘FTD’ weiter. ‘Die Auszahlung wird davon abhängen, ob Spanien die Auflagen erfüllt.’ZYPERN BRAUCHT AUCH HILFE Auch Zypern sicherte die Eurogruppe nun nach der Telefonkonferenz am Mittwoch zu, ‘positiv’ auf die eingegangene Anfrage zu reagieren. Wie bei früheren Hilfsprogrammen werde sich auch der Internationale Währungsfonds (IWF) an den Notkrediten beteiligen. Eine Summe nannten die Euro-Finanzminister dabei nicht. In Nikosia ist von einem Betrag von bis zu 10 Milliarden Euro die Rede. Experten von EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und IWF sollen den Finanzbedarf des Mittelmeerstaates nun sondieren. Auch das weitere Krisenland Italien kommt nicht zur Ruhe: Die drittgrößte Euro-Volkswirtschaft muss Investoren nach wie vor hohe Zinsen für neue Milliarden bieten./rad/DP/ck

FRANKFURT (dpa-AFX) – Die teilverstaatlichte Commerzbank zieht im Kampf um Kapital alle Register. Nachdem sie zuletzt zum Beispiel schon mehrere Male nachrangige Anleihen zurückgekauft und zum Teil mit Aktien bezahlt hat, wandelt sie jetzt Lohnforderungen in Eigenkapital um. Die Zahl der Aktien soll um 176,5 Millionen Aktien oder 3,2 Prozent auf 5,77 Milliarden steigen, wie die Bank am Mittwochabend in Frankfurt mitteilte. Im Jahresverlauf steigt die Aktienzahl durch verschiedene Schritte um 13 Prozent. Der Bund bleibt auch nach der neuerlichen Kapitalerhöhung weiter mit etwas mehr als 25 Prozent an der zweitgrößten deutschen Bank beteiligt. Die neuen Papiere werden gegen die Sacheinlage von Lohnforderungen aus variablen Vergütungen im Wert von knapp 214 Millionen Euro eingebracht – um diese Summe werde auch das Kapital erhöht. Viele Angestellte wollen die Papiere allerdings nicht und haben die Bank damit beauftragt, die Anteile direkt am Markt zu platzieren. So sollen rund 128,3 Millionen oder 73 Prozent der neuen Papiere mit Hilfe der Deutschen Bank an Investoren verkauft werden. Das Geld geht dann an die Mitarbeiter. BLESSING IST MIT TEILNAHME ZUFRIEDEN Commerzbank-Chef Martin Blessing hatte diesen Schritt im Januar angekündigt, als er ein Bündel an Maßnahmen zum Stopfen der von der europäischen Bankenaufsicht (EBA) attestierten Kapitallücke in Höhe von 5,3 Milliarden Euro vorgestellt hat. Jetzt haben 90 Prozent der teilnahmeberechtigen außertariflichen Mitarbeiter für die Auszahlung ihrer variablen Vergütung in Aktien entschieden. Blessing ist mit der Teilnahme seiner leitenden Angestellten zufrieden und bedankte sich für die Unterstützung. ‘Durch die hohe Zustimmungsquote verzeichnen wir einen positiven Effekt von über 200 Millionen Euro für unser Kernkapital. Zwar haben wir unser EBA-Kapitalziel bereits erreicht. Aber in Zeiten wie diesen kann eine Bank – salopp formuliert – gar nicht genug Kapital haben’, sagte Blessing. ‘Vor allem aber haben die Mitarbeiter ein deutliches Signal der Verbundenheit gesetzt.’BANK STECKT IN TIEGREIFENDEM UMBAU Die Bank steckt derzeit mitten in einem tiefgreifenden Umbau. So hatte Blessing erst am Dienstagabend einen neuerlichen Kurswechsel bekannt gegeben. Noch Ende März galten Schiffe und das gewerbliche Immobiliengeschäft als ‘strategisch wichtige Bestandteile’, drei Monate später beschließt der Vorstand das Aus für diese Bereiche. Ein Strategieschwenk sei das freilich nicht, bemüht sich Kapitän Blessing zu erklären: ‘Das ist keine Kehrtwende, sondern eine Beschleunigung unseres bisherigen Kurses.’ Die zweitgrößte deutsche Bank muss die Risiken deutlich reduzieren, um die EU-Auflagen für die im Zuge der Finanzkrise erhaltenen Staatshilfen zu erfüllen. Dazu kommt die aktuelle Schuldenkrise in Europa, unter der die Commerzbank im vergangenen Jahr stark gelitten hat. Dazu kommen noch die schärferen Vorgaben der Aufsichtsbehörden. Dies alles hält die Finanzbranche in Atem. BLESSING TUT ALLES FÜR RUHIGERE ZEITEN Die Commerzbank, die mitten in der Finanzkrise die riskante Übernahme der Dresdner stemmte und die Altlast Eurohypo am Bein hat, hat dabei mehr zu kämpfen als viele Wettbewerber. Als sich die Frankfurter im März mit der EU-Kommission auf ein milderes Prozedere für die Sorgentochter Eurohypo einigte, schien der Ballast weniger zu werden. Brüssel erlaubte der Commerzbank sogar, Rosinen zu picken und die wenigen lukrativen Teile des Staats- und Immobilienfinanzierers zu behalten. Nun wird auch die gewerbliche Immobilienfinanzierung ganz über Bord geworfen. Blessing tut damit alles, um die Bank wieder in ruhigeres Fahrwasser zu bringen. Die Commerzbank hat sich nach wie vor nicht von der Finanzkrise erholt, Der Aktienkurs liegt nach zahlreichen Kapitalerhöhungen am Boden. Wann und ob der Staat seine Beteiligung abbaut, ist offen. Zuletzt setzte der Bank ihr hohes Engagement in Euro- Krisenstaaten zu. Weitere Belastungen könnten aus Spanien und Italien kommen. Und nun droht sogar die deutsche Wirtschaft zu schwächeln. Vor diesem Hintergrund zog Blessing die Reißleine. Das zyklische Geschäft mit Schiffen und gewerblichen Immobilien soll ganz verschwinden. So will er Kapital schonen, das in Zeiten strengerer regulatorischer Anforderungen für Banken immer wichtiger wird. Zudem kündigte Blessing an, sämtliche Geschäftsbereiche zu überprüfen. Auch das sei ein normaler Vorgang, betonte die Bank./zb/ck

SAN FRANCISCO (dpa-AFX) – Mit einem eigenen Tablet-Computer rüstet sich Google für den Wettbewerb gegen Apple . Der Internet-Konzern stellte am Mittwoch den iPad-Konkurrenten Nexus 7 vor, der mit einem Einstiegspreis von 200 Dollar auf den Massenmarkt zielt. In Deutschland kommt das Gerät zunächst nicht heraus. Auf seiner Entwicklerkonferenz Google I/O in San Francisco präsentierte das Unternehmen zudem eine neue Version des Betriebssystems Android für Smartphones und Tablet-Computer. Sie enthält eine Spracherkennung, die dem Apple-System Siri ähnelt, und liefert Informationen zu Straßenverkehr, Flügen und Nachrichten in Echtzeit. Das Nexus 7 zeige, wie Google sich die Nutzererfahrung auf Tablets vorstellte, sagte Manager Hugo Barra. Das kompakte Vorzeigegerät im Sieben-Zoll-Format ist auf die Möglichkeiten von Android abgestimmt und bindet die Software-Plattform Google Play eng ein. Diese wird zu einer Medienzentrale und bietet künftig neben Anwendungen auch Filme, TV-Sendungen und Magazine an. Mit dem niedrigen Preis positioniert Google das Nexus 7 als Konkurrenten zum Kindle Fire von Amazon , das ebenfalls rund 200 Dollar kostet und in den USA millionenfach verkauft wurde. Überdies dürfte das Unternehmen darauf hoffen, dass andere Hardware-Hersteller ihre Geräte aufrüsten und dem Google-System Android zu einer größeren Verbreitung im Tablet-Markt verhelfen. Der taiwanische Hersteller Asus baut das Gerät, das ab Mitte Juli zunächst in den USA, Kanada, Großbritannien und Australien verkauft wird. Die neue Android-Version 4.1 – Codename: Jelly Bean (Gelee-Bonbon) – wartet mit etlichen neuen Funktionen auf. Die überarbeitete Spracherkennung ist vollständig auf dem Gerät installiert und funktioniert somit ohne Internetverbindung. Das Siri-Pendant ist zunächst lediglich in Englisch verfügbar, weitere Sprachversionen sollen bald folgen. Weitere Neuerungen: Über die Nahfunk-Technologie NFC sollen Nutzer Kontakte, Fotos und Videos mit einer simplen Geste austauschen können. Die Verbindung mit Bluetooth-Geräten wie Kopfhörern oder Headsets wird wesentlich vereinfacht. Zudem überarbeitet Google die Benutzeroberfläche. Die Auslieferung des Systems für Smartphones und Tablet-Computer soll Mitte Juli beginnen. Bis Nutzer die Software auf ihrem Gerät haben, vergeht erfahrungsgemäß aber einige Zeit – falls der Gerätehersteller überhaupt ein Update anbietet. Mit neuen Zahlen unterstrich Google die Bedeutung von Android. Jeden Tag werden eine Million Geräte mit dem System aktiviert. Mittlerweile ist die Marke von 400 Millionen Android-Smartphones und -Tablets überschritten. Auf der Software-Plattform Google Play sind 600.000 Applikationen und Spiele verfügbar. Seit dem Start verzeichnete Google mehr als 20 Milliarden Installationen. Der Internet-Konzern investiert außerdem weiter in sein Soziales Netzwerk Google+, das vor einem Jahr an den Start gegangen war. Neue Apps für mobile Geräte sollen für eine bessere Nutzererfahrung auf Smartphones und Tablet-Computern sorgen – etwa indem sie Fotos und Videos deutlich mehr Platz einräumen. Google-Manager Vic Gundotra betonte, Google+ sei auf einem guten Weg: Derzeit habe das Online-Netzwerk 150 Millionen aktive Nutzer und wachse weiter schnell. Zur Google I/O haben sich mehr als 6.000 Programmierer und Internet-Experten in San Francisco versammelt. Ein wesentlicher Bestandteil der Konferenz sind die technischen Sitzungen, in denen das Unternehmen zeigt, welche Themen ihm besonders wichtig sind: Neben Android beispielsweise das mobile Betriebssystem Chrome, das Soziale Netzwerk Google+, der Kartendienst Maps, außerdem der Bezahldienst Wallet und die Daten-Synchronisierung Drive. Auch der Web-Standard HTML5 und YouTube spielen eine wichtige Rolle./chd/chk/DP/ck