Archive for March 12th, 2011

STICHWORT: Merkels Erklärung zum Atomunglück in Japan

BERLIN – Bundeskanzlerin Angela Merkel nahm am Samstag nach einer Lagebesprechung mit dem Außenminister, dem Umweltminister, dem Innenminister und dem Chef des Bundeskanzleramtes in Berlin zum Atomunglück in Japan Stellung. dpa domumentiert die Rede in Auszügen:

´Wir sehen mit Schrecken, wie ein Erbeben, wie ein Tsunami, wie zwei Urgewalten der Natur eines der höchstentwickelten Länder in die Katastrophe führt. Ja und wir sehen auch, dass wir an dieser Stelle ein Stück Demut und Ehrfurcht vor der Natur haben müssen. (…)

Frankreichs Industrieminister: AKW sind sicher

PARIS – Angesichts des schweren Atomunfalls in Japan ist Frankreichs Industrieminister Eric Besson Befürchtungen zur Sicherheit französischer Nuklearanlagen entgegengetreten. ´Alle französischen Kraftwerke wurden unter Berücksichtigung der seismischen Risiken und der Überflutungsgefahr konstruiert´, sagte Besson am Samstag in Paris nach einem eilig einberufenen Treffen mit Vertretern der französischen Atomindustrie, an dem auch Umweltministerin Nathalie Kosciusko-Morizet teilnahm.

Der Unfall in der japanischen Atomanlage Fukushima sei ´nach den uns zu diesem Zeitpunkt zur Verfügung stehenden Informationen ein schwerer Unfall, aber keine nukleare Katastrophe´, sagte Besson.

Röttgen: ´Kernenergie ist ein Auslaufmodell´

BERLIN – Nach Beratungen der Bundesregierung zum Atomunfall in Japan hat Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) die Kernenergie als Auslaufmodell bezeichnet. In einem Interview der ARD-Sendung ´Tagesthemen´ sagte Röttgen am Samstagabend: ´Wir betrachten sie als Brücke, das heißt, sie ist ein Auslaufmodell.´ Die Ereignisse dieser Tage hätten bewusst gemacht, ´dass wir eine andere Energieversorgung brauchen.´

Die japanischen Kernkraftwerke seien mit Blick auf die Erdbebengefährdung besonders sicher ausgelegt worden, sagte der auch für die Reaktorsicherheit zuständige Minister. ´Und trotzdem ist es passiert.´ Für eine präzise Beurteilung der Lage reichten die vorhandenen Informationen noch nicht aus, sagte Röttgen. ´Wir können keine Konsequenzen ausschließen, auch nicht den äußersten Fall einer Kernschmelze.´ Wegen der akuten Notsituation nach dem Erdbeben in Japan sei aber ´heute nicht der Tag, um politische Debatten zu führen´./pz/DP/zb

Portugiesen demonstrieren gegen Arbeitslosigkeit

LISSABON – Zehntausende Portugiesen haben am Samstag gegen Arbeitslosigkeit und schlechte Lebensbedingungen protestiert. Eine Initiative von jungen Arbeitslosen hatte über das Internet zu Kundgebungen in insgesamt elf Städten des Landes aufgerufen. In Lissabon und in der Hafenmetropole Porto nahmen mehr Menschen an den Demonstrationen teil als die Veranstalter selbst erwartet hatten.

In Lissabon waren nach Angaben der Veranstalter 200.000 Portugiesen dem Aufruf zu einer Kundgebung im Zentrum der Hauptstadt gefolgt. In Porto im Norden des Landes sollen 80.000 Demonstranten durch die Straßen gezogen sein. Die Polizei bestätigte die Zahlen nicht, nannte aber auch keine eigenen Teilnehmerzahlen.

Lokführer wollen schneller getaktete Streiks

BERLIN – Mit schneller getakteten Streiks will die Gewerkschaft der Lokführer GDL die Arbeitgeber im Tarifstreit zum Nachgeben zwingen. Es werde aber ´keine unbefristeten Streiks geben´, versicherte GDL-Chef Claus Weselsky der ´Welt am Sonntag´. ´Ich gehe davon aus, dass der Tarifkonflikt diesmal nicht so lange dauern wird wie 2007 und 2008.´ Damals hatte das rund ein Jahr gedauert.

´Wir werden – falls nötig – im Güter- und Personenverkehr öfter hintereinander streiken´, sagte Weselsky. ´Und wir werden länger streiken als 2007. Das erhöht den Druck.´ Weselsky hat der Arbeitgeberseite vor neuen Streiks bis Dienstag Zeit für ein neues Angebot gegeben. Es geht ihm vor allem auch um einheitliche Tarife bei allen Bahnbetreibern.

Hannover Messe will von Optimismus in Wirtschaft profitieren

HANNOVER – Angesichts der positiven Stimmung in der Wirtschaft rechnen die Organisatoren der bevorstehenden Hannover Messe mit der erfolgreichsten Industrieschau seit zehn Jahren. Zu der Messe vom 4. bis 8. April werden rund 200.000 Besucher erwartet, sagte der Planungschef der Deutschen Messe AG, Oliver Frese, der dpa. Über 6000 Aussteller hätten sich bereits angemeldet. Energieeffizienz und Elektromobilität ständen im Fokus, aber auch klassische Bereiche wie Robotik und Energieerzeugung seien vertreten. ´Man merkt deutlich, dass die Stimmung in der Wirtschaft sehr gut ist und viele Firmen in neue Technologien, Produkte und Verfahren investieren.´/jap/DP/zb

Putin verspricht Japan Gas-Hilfe

MOSKAU – Nach dem schweren Erdbeben in Japan hat der russische Regierungschef Wladimir Putin versprochen, notfalls mit Flüssiggas auszuhelfen. ´Japan ist ein freundlicher Nachbar, und trotz einiger Probleme müssen wir gute Partner sein und alles Mögliche dafür tun, die Energieressourcen aufzufüllen´, sagte Putin am Samstag nach Angaben der Agentur Interfax. Die politischen Beziehungen zwischen Moskau und Tokio sind wegen eines Streits um die Inselgruppe der Südkurilen im Pazifik stark belastet.

Putin forderte zudem, die Situation im russischen Fernen Osten nach der schweren Explosion im japanischen Atomkraftwerk Fukushima genau zu überprüfen. Der Chef des Staatsunternehmens Rosatom, Sergej Kirijenjo, sagte, es stehe keine Atomkatastrophe bevor. Russische Experten hätten den Unglücksfall simuliert.

HINTERGRUND: Merkel veranlasst Atom-Check in Deutschland

BERLIN – Angela Merkel wirkt sehr ernst. Wenn in einem so hochentwickelten Land wie Japan ein solcher Atomunfall passiere, könne ´auch Deutschland nicht einfach zur Tagesordnung übergehen´, sagt sie im Kanzleramt. Sie will an diesem Tag nicht über ein Zurückdrehen der Laufzeitverlängerung reden, aber sie weiß sehr wohl, dass sich die Menschen auch in Deutschland nun massiv sorgen. Die Kanzlerin ordnet an, dass die Sicherheit in allen 17 deutschen Meilern nun rasch überprüft werden soll. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) betont, dass besonders die Kühlsysteme im Fokus stehen könnten.

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