BERLIN – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht einen möglichen Sonder-EU-Gipfel zur Währungskrise vor allem als zusätzliches psychologisches Signal zur Beruhigung der Märkte. ´In der Sache´ hätten die EU-Finanzminister am Montag ´die notwendigen Weichenstellungen getroffen´, sagte Schäuble am Dienstagabend in den ARD-´Tagesthemen´. ´Jetzt ist die Frage, ob die Märkte das Signal akzeptieren. Wenn nicht, dann mag es sein, dass die Staats- und Regierungschefs noch einmal durch ihre persönliche Zusammenkunft ein zusätzliches psychologisches Signal senden müssen.´

Nach Angaben von Diplomaten in Brüssel ist ein Krisengipfel für diesen Freitag geplant. Die Finanzminister hatten sich darauf geeinigt, dem Rettungsfonds für klamme Eurostaaten (EFSF) neue Aufgaben zuzuweisen. Gleichzeitig sicherten sie zu, ein neues Hilfspaket für den Schuldensünder Griechenland im Schnellverfahren aufzulegen. Dabei sollen Banken und Versicherungen einbezogen werden.

Auf die Frage nach einem Schuldenerlass für Griechenland sagte Schäuble: ´Das gehört alles in den Katalog der Überlegungen´, aber die Europäische Zentralbank fürchte, dass das als Kreditausfall gewertet werde und sei daher dagegen. Es sei noch zu klären, wie das Vertrauen in die dauerhafte Schuldentragfähigkeit Griechenlands am besten verbessert werden könne.

Erneut sprach sich Schäuble gegen gemeinsame Anleihen der Euro-Länder – sogenannte Eurobonds – aus. ´Wenn alle dieselben Zinsen bezahlen, dann gibt es keinen Anreiz für eine solide Haushaltsführung und das wäre der falsche Weg.´/and/DP/he